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KfB-Position zu Koalition, Ausschüssen und Personalie Odszuck


Die KfB-Fraktion nimmt zu den aktuellen Themen wie folgt Stellung:

Wir haben das erfreuliche Wahlergebnis der KfB auch zum Anlass genommen, über eine bürgerliche Koalition nachzudenken und haben entsprechende Gespräche mit mehreren Fraktionen geführt“, berichtet Co-Fraktionsvorsitzende Alexa Börner. Die SPD hat bisher noch keine Zeit für einen gemeinsamen Termin gefunden. „Die CDU scheint trotz des Wahlverlustes ihren bisherigen Kurs beibehalten zu wollen“, erklärt Co-Fraktionsvorsitzende Heide-Margaret Esen-Baur. „Nun sind wir gespannt, wie offen sich die neue Koalition den Argumenten einer gestärkten Opposition stellen wird. Wir werden uns weiterhin mit konstruktiver Sachlichkeit und Transparenz für eine behutsame Weiterentwicklung Kronbergs einsetzen“, sagt Börner.

Als drittstärkste Fraktion, nur 0,3 %-Punkte hinter der SPD, erhebt die KfB den Anspruch auf Vorsitz in einem der drei Ausschüsse. Aufgrund der jeweiligen Fachkompetenz und Schwerpunktthemen käme für sie der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) in Frage, für die SPD wäre der Kultur- und Sozialausschuss (KSA) naheliegend, die CDU behielte ihren Vorsitz im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU). Allerdings werden die Vorsitze von den Ausschussmitgliedern in den konstituierenden Sitzungen in der kommenden Woche gewählt, sodass eine Koalition die Mehrheiten bestimmt.

Nachdem bereits Ende April mehrere Zeitungsmeldungen über die Kandidatur von Jürgen Odszuck in Heidelberg berichteten, hat dieser seine Bewerbung dem Magistrat am Montag bestätigt. „Es ist überraschend, dass der Erste Stadtrat gerade zu dem jetzigen Zeitpunkt - da wichtige Projekte für Kronberg anstehen, die er maßgeblich mit angestoßen hat - an einen Wechsel denkt. Aufgrund seiner Ausbildung und seines Fachwissens hat er sicherlich gute Chancen“, stellt Esen-Baur fest. Die KfB geht nicht davon aus, dass die Stelle automatisch wieder mit einem hauptamtlichen ersten Stadtrat besetzt wird. „In Anbetracht der Haushaltslage würden wir dies gerne erst einmal zur Diskussion stellen, in vergleichbaren Gemeinden geht das ja auch ohne einen solchen“, so Börner.

#Kommunalwahl2016 #Transparenz

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