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KfB empört über parteiische Sitzungsleitung im ASU


Diskussion wurde trotz weiterer Wortmeldungen vorzeitig beendet

Die Bebauung der Schillergärten wird Kronberg für alle weithin sichtbar und dauerhaft verändern. Es ist einer dieser Bebauungspläne, der tief einschneidende Veränderungen im Stadtbild verursacht und von vielen Bürgern äußerst kritisch gesehen wird. „Schon aus diesem Grund sollten die Beratungen sorgfältig und umfassend erfolgen“, betont Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB. Doch daraus wurde im federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU) nichts. Andrea Poerschke (SPD), die für den abwesenden Max-Werner Kahl (CDU) die Ausschusssitzung leitete, wirkte daraufhin, dass die Beratung trotz weiterer Wortmeldungen abgebrochen wurde.

Den Vertretern der Stadt, Erster Stadtrat Robert Siedler und seine Mitarbeiterin, sowie dem verantwortlichen Architekten, Wolfgang Ott, und dem beauftragten Fachplaner wurde zu Beginn für die Vorstellung des Antrags unbegrenzt Redezeit eingeräumt, wodurch bereits eine Stunde verging.

Nach einigen kritischen Fragen - wie zu der immer größer gewordenen Bebauung, Einwände des Denkmalschutzes in Bezug auf den alten Bahnhof, das angesichts der Taktverdopplung zu überarbeitende Verkehrsgutachten und vor allem der auf nahezu Null geschrumpften Fläche für den Bahnhofsvorplatz -, versuchte Poerschke (SPD), die Diskussion mit Verweis auf die restliche Tagesordnung nach rund einer Stunde zu beenden.

Die KfB, die nach genauem Studium der mehr als 400 Seiten umfassenden Vorlage noch zahlreiche weitere Fragen und Anmerkungen dazu hatte, protestierte umgehend, aber erfolglos.

Wir halten es für parteiisch, dass bei einer derart komplexen und in weiten Teilen der Bevölkerung als äußerst kritisch gesehenen Bebauung im federführenden Ausschuss keine umfängliche Beratung zugelassen wird“, zeigt sich Esen-Baur empört. Den Hinweis von Poerschke (SPD) auf eine lange Tagesordnung, die noch abzuhandeln sei, weist die KfB zurück, da man andere Punkte schieben oder notfalls eine weitere Sitzung hätte einberufen können.

Die Diskussion wurde ausschließlich von den Oppositions-Parteien geführt. Die CDU/SPD/UBG-Koalition hat keine einzige Frage gestellt und saß nahezu schweigend am Tisch. Dies verdeutlicht, wie konfliktär das Thema ist. „Hat sich die Koalition in den letzten gut zwei Wochen, seit die 400 Seiten zur Verfügung gestellt wurden, überhaupt mit den Unterlagen beschäftigt“, fragt sich Esen-Baur. „Offensichtlich will sie den Bebauungsplan einfach nur möglichst schnell und geräuschlos beschließen.“

So hat die Presse berichtet:

Taunus-Zeitung vom 23.3.2018: "Schillergärten kommen voran" (nicht online verfügbar)

#Bauen #Bahnhof #PresseInformation

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