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Kronberg für die Bürger

Bürgerbeteiligung trotz COVID-19

Der Spielplatz in der Oberhöchstädter Friedensstraße soll für 230.000 Euro komplett neu angelegt und zu einem „Natur-Erlebnis-Spielraum“ werden. Ursprünglich war wie bereits bei den Spielräumen im Victoriapark und im Amselweg geplant, auch bei dieser Umgestaltung Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die den Spielplatz kennen und nutzen, am Planungsprozess zu beteiligen. Der im letzten Frühjahr vorgesehene Planungsworkshop musste jedoch Covid-19-bedingt abgesagt werden.

So weit, so gut - allerdings können wir nicht nachvollziehen, dass die Stadt anschließend vollkommen eigenständig weitergeplant hat, obwohl die Welt auf virtuelle Kommunikation umgestellt hat“, erklärt Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB. Dies wurde bei einer Ortsbesichtigung Anfang September deutlich. „Nicht nur die anwesenden Eltern und Kindergartenleiterin, auch der Ortsbeirat wurden vor vollendete Tatsachen gestellt. Das Vorhaben sei bereits ausgeschrieben und keine Änderungen mehr möglich“, hat Gisela Metz, die für die KfB für den Ortsbeirat Oberhöchstadt kandidiert, damals miterlebt. Es gab offensichtlich keinerlei Kommunikation zwischen den ursprünglich zur Beteiligung Eingeladenen und der ausführenden Verwaltung. Die von Eltern und Kita-Kindern ausgearbeiteten Vorschläge, die eigentlich geprüft und in die abschließende Planung hätten einfließen sollen, wurden ignoriert.

Nicht nur das - auch der laut Hauptsatzung der Stadt Kronberg zuständige Ortsbeirat Oberhöchstadt blieb vollkommen außen vor“, berichtet Dr. Heide-Margaret Esen-Baur. Den Ortsbeiräten sind zwei Aufgaben zuständigkeitshalber übertragen worden: Neben der Benennung von Straßen und Plätzen sind sie für die Fragen der Gestaltung öffentlicher Spielanlagen zuständig. „Dass dies nun auch noch missachtet wurde, ist ein weiteres Indiz, wie wenig ernst die Verwaltung die Ortsbeiräte nimmt.

Die KfB hat daher den Antrag gestellt, die Vorstellungen und Ideen der Bürger und des Ortsbeirats gemeinsam mit der Stadt zu diskutieren und zu prüfen, inwiefern sie in die Planung noch integriert werden können.

 

So hat die Presse berichtet:

Taunus-Zeitung vom 15.1.2021: KfB für Bürgerbeteiligung bei Spielplatz Friedensstraße (nicht online verfügbar)

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