Live-Streaming kostengünstiger

Man muss sich wundern, dass uns dieser Antrag zur Entscheidung vorliegt. Bereits 2020 hat die Stadtverordnetenversammlung einen von der KfB initiierten verbindlichen Beschluss gefasst, der umgesetzt wurde. Uns ging es darum, die Sitzungen per Livestream einsehbar und über Youtube abrufbar zu machen, um einen Beitrag zur Transparenz unserer gemeinsamen Arbeit zu leisten. Transparenz ist für die KfB ein zentrales Anliegen: Sie wirkt der Politikverdrossenheit entgegen und hält uns alle zu verantwortungsvoller Arbeit an, weil die Öffentlichkeit uns besser kontrollieren kann. Der Livestream ermöglicht diese Teilhabe, ohne dass man den - für Ältere, Behinderte, oder Reisende oft beschwerlichen - Weg in die Stadthalle auf sich nehmen muss. Über YouTube lassen sich zudem gezielt einzelne Themen nachverfolgen. Davon haben bereits etliche Bürger Gebrauch gemacht – mit etwas mehr Bekanntmachung ließe sich die Resonanz sicher noch steigern.

Es hieß, das Streaming sei der vorläufigen Haushaltsführung geschuldet. Allerdings fanden andere freiwillige Leistungen auch in dieser Zeit statt. Zudem ist der Haushalt seit Ende Mai genehmigt. Warum bedarf es also nun auch noch eines erneuten Beschlusses? Wollte der Bürgermeister das Projekt streichen?

Wir halten das für die falsche Sparmaßnahme. Zwar handelt es sich mit rund 2.900 Euro pro Sitzung um eine beträchtliche Summe Doch statt den Service ganz zu streichen, sollte der Bürgermeister Wege suchen, ihn effizienter und kostengünstiger zu gestalten.

Wir haben es vorgestern auf der Podiumsdiskussion der beiden Bürgermeisterkandidaten beim BDS von Frau Merklein gehört: in der Verwaltung müssen Potenziale zu Effizienzsteigerung und Kostenminderung gehoben werden. Hier haben wir einen konkreten Fall, wo dies zur Anwendung kommen sollte. Als kleiner Denkanstoß folgendes: Die evangelische Markusgemeinde in Schönberg zeichnet seit 2011 die Predigten und Teile des Gottesdienstes auf und stellt sie online – bewältigt von einem einzigen ehrenamtlichen Mitglied des Kirchenvorstandes, nebenbei und fast ohne finanziellen Aufwand. Gerne stelle ich die Verbindung her.

Denkbar wäre auch die Beauftragung einer Schul-AG – etwa einer „Licht und Ton -AG“ wie es sie an der BNS gibt oder einer vergleichbaren Gruppe der AKS. Die Schüler könnten für ihren Einsatz angemessen honoriert werden, aber sicher nicht mit 2.900 Euro.

Vor diesem Hintergrund stimmen wir dem Antrag zur Förderung von Transparenz, Bürgernähe und Demokratie durch das Streaming der Stadtverordnetenversammlung zu – verbunden mit dem dringenden Appell, die Kosten zu prüfen und mit geeigneten Maßnahmen spürbar zu senken.

So wurde entschieden:

Antrag angenommen mit 30 Ja und 2 Nein