Die KfB möchte den CDU-Antrag wie folgt ändern:
„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, Kronberger Vereinen bei Bedürftigkeit einen einmaligen Zuschuss für Corona-Pandemie bedingte Liquiditätsengpässe zu zahlen.
Der zusätzliche Bedarf muss begründet werden. Es muss nachgewiesen werden, dass der Verein bereits Corona-Landes-Hilfen - einige Beispiele sind in der Schriftform genannt - oder sonstige ähnliche Mittel von Dachverbänden beantragt hat und er darüber hinaus Bedarf hat bzw. warum er von dort keine Mittel erhalten hat.
Dafür sollen die im Doppel-Haushalt für 2020 vorgesehenen und noch nicht abgerufenen Projektmittel in Höhe von 40.000 Euro verwendet werden. Der Zuschuss wird analog der für diese Mittel geltenden Verteilungsvorgaben ausgezahlt.
Die maximale Höhe des Zuschusses beträgt 100% der regulären Förderung, welche der antragstellende Verein nach der Vereinsförderungsrichtlinie für das Jahr 2020 erhält.“
Der Ursprungsantrag hätte überplanmäßige Mittel in 6-stelliger Höhe erfordert. Die KfB hält dies jedoch nicht für notwendig, da im Haushalt bereits Mittel für Vereinsprojekte in Höhe von 40.000 Euro enthalten sind, die in diesem Jahr - ebenfalls coronabedingt - kaum abgerufen wurden. Zudem existieren für diesen „Topf“ bereits Regelwerk und Verfahren, sodass der Verwaltungsaufwand sich nicht ändern dürfte. In diesem Jahr wird lediglich der Verwendungszweck angepasst.
Ferner gibt es bereits von übergeordneten Stellen Unterstützung. Das Land Hessen stellt z.B. für Nachwuchsarbeit oder Mieten/Betriebskosten bis zu 10.000 Euro je Verein zur Verfügung. Andere Möglichkeiten gibt es von Sportverbänden usw. Diese Quellen sollten daher zuerst ausgeschöpft werden.
Die Deckelung auf maximal 100% der „normalen“ Förderung halten wir für sinnvoll, da diese den üblichen Vereinsaktivitäten entspricht. Dies ist selbstverständlich keine „pauschale Verdopplung“.
Ich bitte um Ihre Zustimmung für diesen Änderungsantrag.
So wurde die Vorlage entschieden:
Angenommen mit 14 Ja (KfB, CDU) gegen 11 Nein (SPD, UBG, Grüne) bei 4 Enth (4 FDP)
So hat die Presse berichtet:
Kronberger Bote vom 24.9.2020: Stadtverordnete beschließen Corona-Hilfe für Vereine
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