Antrag zur Live-Ãœbertragung der Stadtverordnetenversammlungen im Internet
Die kommunale Wählergemeinschaft KfB Kronberg für die Bürger möchte eine weitere Möglichkeit schaffen, die Stadtverordnetenversammlungen zu verfolgen. Sie hat daher den Antrag gestellt, dass der Magistrat darlegen soll, wie die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung aufgezeichnet und im Internet (per Live-Streaming) der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können.
„Eine solche Übertragung ist zeitgemäß und würde es allen Bürgern, die nicht persönlich an der Stadtverordnetenversammlung teilnehmen können – beispielsweise Geschäftsreisende, Senioren oder Eltern von kleinen Kindern – ermöglichen, die Diskussionen und Entscheidungen von unterwegs oder dem heimischen Sofa aus zu verfolgen“, erklärt KfB-Stadtverordneter Rainer Schmidt. Bisher ist es nur durch persönliche Anwesenheit im Rathaussaal möglich, das kommunale Geschehen live zu erleben. „Durch Live-Streaming wird die Transparenz von politischen Entscheidungen erhöht, weil mehr Menschen die Diskussion dazu verfolgen können. Das ist für uns auch eine Form der Bürgerbeteiligung. Vielleicht steigt dadurch auch das Verständnis für und das Interesse an der Politik, gerade auch in jüngeren Zielgruppen, für die heute Videos ein wichtiges Informationsmedium sind“, hofft Rainer Schmidt.
Die aufgezeichneten Sitzungen können anschließend auf Video-Plattformen hochgeladen werden. Damit wären die Bürger nicht nur räumlich, sondern auch zeitlich unabhängig von der jeweiligen Sitzung.
Viele Kommunen übertragen ihre Debatten bereits bzw. prüfen derzeit die Möglichkeiten dafür. Die technischen Anforderungen und Kosten sind überschaubar, beispielsweise wenige hundert Euro pro Übertragung. Es geht nicht darum, eine perfekte TV-Show zu produzieren, eine fest installierte Kamera und ein gute Mikrofon sollten ausreichen. Dafür wird auch kein zusätzliches Personal benötigt. „Wenn jeder über ein Facebook-Account kostenlos mit seinem Handy eine Live-Übertragung starten kann, wird klar, dass Live-Streaming heute kein Hexenwerk mehr ist“, so Schmidt.
So hat die Presse berichtet:
Kronberger Bote vom 24.8.2017: KfB möchte mehr Transparenz durch Live-Streaming
Taunus-Zeitung vom 21.8.2017: Live-Übertragungen für mehr Transparenz (nicht online verfügbar)