Die finanziellen Auswirkungen aufgrund der Corona-Maßnahmen werden gravierend sein. Gerade haben die Wirtschaftsweisen ihre Prognosen noch einmal nach unten verschlechtert. Jedoch werden von Bund und Land auch umfangreiche Unterstützungsprogramme aufgelegt.
Der Kronberger Haushalt wird ebenfalls stark betroffen sein, wir verlieren Steuereinnahmen, allen voran Gewerbesteuer, voraussichtlich auch Einkommen- und Umsatzsteuer in erheblichem Ausmaß.
Bisher sollten wir pro Jahr 3 Finanzberichte erhalten. Diese kommen jedoch in großen Abständen (manchmal auch gar nicht) und beziehen sich stets auf die zurückliegende Entwicklung bis zu einem Stichtag. Das ist in der jetzigen Krisensituation nicht ausreichend.
Was wir benötigen, sind Prognosen - also der Blick in die Zukunft. Selbstverständlich ist dies nur möglich, wenn man Annahmen trifft. Auch über diese möchten wir informiert werden und uns im HFA darüber austauschen und ggf. modifizieren.
Und es ist auch selbstverständlich, dass sich im weiteren Verlauf die Annahmen ändern, dann werden die Berichte und Prognosen entsprechend rollierend angepasst.
Der heute vorgestellte Bericht geht bereits in die richtige Richtung, da er auch einen Ausblick enthält. Was wir jetzt benötigen sind zeitnahe Informationen, daher soll uns ein solcher Bericht spätestens mit der Einladung zu jeder HFA-Sitzung zugehen.
Wir halten es auch nicht für ausreichend, uns nur die jeweiligen Salden auf der obersten Ebene des Ergebnishaushalts vorzulegen, sondern wir möchten wissen, welche wesentlichen Veränderungen in den einzelnen Bereichen eingetreten sind bzw. erwartet werden. Also auf Basis welcher Annahmen mit wie viel Verlust in der Gewerbesteuer gerechnet wird, wo geringere Kosten anfallen werden oder wo mit Einnahmen aufgrund der Corona-Programme von Bund und Land zu rechnen ist usw..
Zudem bitten wir um regelmäßige Information, welche Maßnahmen seitens der Verwaltung ergriffen wurden, um den Auswirkungen entgegenzusteuern.
Wortbeitrag von Dr. Heide-Margaret Esen-Baur in der Stadtverordnetenversammlung am 25.6.2020
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