Mit einer Initiative zur öffentlichen Dokumentation von Projektfortschritten im Zuge weiterer Transparenzbemühungen rennen Sie natürlich bei der KfB offene Türen ein.
Nicht umsonst wurde bereits in der Dezembersitzung der StVV 2018 ein KfB- Antrag (5188/2018) einstimmig angenommen, eine sogenannte Beschlusskontrolle öffentlich zu machen.
Dass die Umsetzung nun leider drei Jahre gebraucht hat, ist natürlich bedauerlich, aber tatsächlich ist Version 1.0 jetzt online und öffentlich. Damit dürfte schon ein großer Schritt gemacht worden sein.
Zweitens, und das haben Sie möglicherweise bisher übersehen, gibt es bereits heute eine Projektliste unter kronberg.de: https://www.kronberg.de/de/politik-verwaltung/projekte-der-stadt/ .
Drittens habe ich mir den in Ihrer Begründung als leuchtendes Beispiel angeführten Link unserer Nachbarstadt angeschaut.
Ich kann nicht erkennen, inwieweit die Informationen aktuell sind und ob es in Königstein auch noch andere Projekte außer Bauen gibt.
Alles in allem sollten wir darauf hinwirken, nicht weitere Ressourcen zu binden, sondern die aktuellen Orte auf den aktuellen Stand zu bringen, Sie haben dazu sicher Vorschläge. Des Weiteren möchten wir gerne zunächst die öffentliche Beschlusskontrolle beobachten und optimieren.
Sollten Sie daher Ihren Antrag nicht auf ‚abwarten‘ stellen wollen, müssen Sie leider heute auf unsere Stimmen verzichten.
Wortbeitrag von Rainer Schmidt in der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2021
> Youtube Kronberg (ab 2:32:00)
So wurde entschieden:
Antrag angenommen mit 20 Ja (4 FDP, 9 CDU, 4 Grüne, 3 SPD) und 6 Nein (KfB) bei 4 Enthaltungen (2 SPD, 2 Grüne)