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Zuschuss nicht nur auf Zuruf


Die Kronberg Academy ist ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Lebens in Kronberg. Die unabhängige Wählergemeinschaft KfB - Kronberg für die Bürger ist daher auch bereit, diese und ihre Arbeit mit hochbegabten Elite-Nachwuchskünstlern zu unterstützen. Die Bitte um finanzielle Zuwendung für die Bauten am Bahnhof von der Stadt Kronberg in Höhe von 500.000 Euro möglichst noch vor der Sommerpause ohne transparente Aufbereitung und Vorbereitung durch den Magistrat sieht die KfB jedoch kritisch und fordert daher notwendige Informationen bevor ein städtischer Zuschuss in dieser Höhe gezahlt wird.


Als das Projekt 2015 zum ersten Mal der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, versicherte man seitens der Kronberg Academy, dass der Projektausschuss darüber wachen werde, dass der Kostenrahmen von 31 Millionen Euro eingehalten werde. Beim Spatenstich 2017 war dann von 36 Millionen Euro die Rede und 2018 beliefen sich die Gesamtkosten schon auf 45 Millionen Euro. Dafür sollten 21,5 Millionen Euro vom Bund, 4,5 Millionen Euro vom Land, 13 Millionen von privaten Spendern und Zuwendungen sowie jeweils 500.000 Euro von der Taunus Sparkasse (Anteil Hochtaunuskreis), dem Kulturfonds Rhein-Main und einer Spende (Anteil Stadt Kronberg) kommen.


Ende Mai wurden die Kronberger Fraktionsvorsitzenden vom Vorsitzenden der Stiftung in einer kurzfristig anberaumten Sitzung mündlich informiert, dass die Kosten nochmals um 13 Millionen Euro gestiegen sind und nunmehr auf 58,5 Millionen Euro beziffert werden. Wieder wurde versichert, dass die Kostenberechnung sorgfältig geplant sei und auch einen Puffer für unvorhergesehene Arbeiten beinhalte. Die Stadtverordneten mögen bitte das Projekt mit 500.000 Euro unterstützen, um ein positives Signal zu setzen und potentielle Förderer zu ermutigen, das Projekt ebenfalls finanziell zu unterstützen.


Für die KfB sind diesbezüglich zwei wesentliche Faktoren zu beachten:

Erstens ist es notwendig, die Bürger durch ein transparentes Verfahren mitzunehmen, denen die Befürworter von Anbeginn versprochen hatten, dass das Projekt privat finanziert und ohne städtische Mittel auskommen werde.

Zweitens sehen es die Mandatsträger der KfB als ihre Pflicht, sorgfältig, wirtschaftlich und sparsam mit städtischen Geldern umzugehen.


Niemand hat jedoch Interesse an einer Bauruine am Bahnhof. Daher lehnt die KfB den von CDU, SPD, FDP und UBG eingebrachten Antrag auf finanzielle Unterstützung auch nicht grundsätzlich ab, sondern stellt einen Änderungsantrag mit dem Ziel, durch bessere Informationen eine nachhaltige finanzielle Unterstützung seitens der Stadt möglich zu machen.


Unsere Fragen zielen nicht darauf ab, das Projekt zu verhindern, sondern eine finanzielle Unterstützung guten Gewissens zu ermöglichen“, erklärt Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB und Mitglied des Haupt- und Finanzausschuss (HFA), „wir haben schon von Anbeginn eine transparente Finanzplanung gefordert und die mehrfache Kostenexplosion bestärkt uns, weiterhin darauf zu pochen.


Abgesehen davon irritiert uns, dass die Stadtverordneten aufgrund von mündlichen Informationen an die Fraktionsvorsitzenden nun innerhalb kurzer Zeit entscheiden sollen und sich der Magistrat entgegen dem üblichen Verfahren nicht mit den Fragen auseinandersetzt“, ergänzt Dr. Jochen Eichhorn, Vertreter im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (ASU).


Die bisherigen Informationen reichen jedoch nicht. „Wir möchten, dass dem Magistrat die notwendigen Unterlagen - eine Kostenberechnung, Auskunft zu Mittelherkunft und Mittelverwendung sowie eine aktualisierte Betriebskostenanalyse – zur Verfügung gestellt werden“, erklärt Alexa Börner, Co-Fraktionsvorsitzende der KfB und Mitglied des Haupt-, Finanz- und Petitionsausschuss (HFA). Es geht nicht darum, dass die Verwaltung oder die ehrenamtlichen Stadtverordneten selbst nachrechnen, sondern wir bitten um die sicherlich - oder hoffentlich - vorhandenen Beurteilungen externer Experten. „Wir können keine halbe Million auf bloßen Zuruf geben und darauf hoffen, dass irgendjemand das geprüft hat – zumal die Kosten in der Vergangenheit wiederholt nachgebessert werden mussten. Der Anteil öffentlicher Mittel in diesem Projekt ist mittlerweile so hoch, dass die Öffentlichkeit diese Transparenz erwarten kann.


Selbst wenn es eine weitere Lücke geben sollte, dann sollten die politischen Entscheidungsträger heute wissen, wie groß sie in etwa sein wird und können dann 'sehenden Auges' entscheiden, ob unsere halbe Million wirkungsvoll eingesetzt ist“, fordert Dr. Jochen Eichhorn.

Trotz unerwarteter Steuereinnahmen in Millionenhöhe rechnet der Bürgermeister aufgrund der Corona-Krise nur mit einem ausgeglichenen Haushalt in diesem Jahr. Somit muss dieser Zuschuss an anderer Stelle eingespart werden, um nicht defizitär zu werden. „Wir sehen Einsparungspotential bei der aktuell geplanten kostspieligen Umfeldplanung durch einen renommierten Landschaftsarchitekten, die unter anderem einen Holzsteg über den Viktoriaweiher und aufwendige Treppen statt des heutigen Weges zum Park vorsieht“, erklärt Dr. Heide-Margaret Esen-Baur. „Wir sind aber auch für andere konstruktive Vorschläge offen, die zu sinnvollen Einsparungen führen.


Vollkommen selbstverständlich ist für die KfB auch, dass das Geld erst fließen darf, wenn klar ist, dass die Finanzierungslücke insgesamt geschlossen werden kann.

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#Finanzen #Transparenz #Bahnhof #Antrag #PresseInformation


So hat die Presse berichtet:

Kronberger Bote vom 11.6.2020: KfB will Academy „Zuschuss nicht nur auf Zuruf“ geben

Taunus-Zeitung vom 9.6.2020: Scheitern wäre ein Desaster (nicht online verfügbar)

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