Stadtbus-Ausschreibung:
Gibt es eventuell eine Verlängerung des bestehenden Vertrags mit Blick auf die Weiterentwicklung von Elektro- oder Wasserstoffbussen und wie sehen künftig die Bedienungs-Modalitäten insbesondere des Spät- und Wochenendbetriebs aus?
Im nächsten Jahr werden wir zu entscheiden haben, ob der Vertrag mit dem aktuellen Betreiber Ende 2026 ausläuft oder um ein Jahr verlängert wird.
Bis dahin sollte die Verwaltung sondiert haben, ob wir dem Busliniennetz „Hochtaunus Mitte“ und den seit Jahren erfolgreich kooperierenden Stadtbussystemen von Bad Homburg, Oberursel und Friedrichsdorf beitreten können, deren Verträge ebenfalls 2026 enden. Unser Bussystem ist für eine effiziente Betriebsweise viel zu klein; eine Zusammenarbeit könnte Beschaffung und Betrieb kostengünstiger machen. Zudem wird auch dort die Umstellung auf alternative Antriebe geprüft, die Studien sollen Ende 2024/Mitte 2025 vorliegen.
Falls die Kooperation nicht zustande kommt, gehen wir von der Verlängerung des Vertrags aus. Bis dahin wird sich der Markt für alternative Antriebe sicherlich noch erweitern.
Auch müssen die ab Ende 2024 geplanten zusätzlichen zwei Buslinien des RMV mit unserem Stadtbussystem verknüpft werden. Sie sollen Kronberg-Süd und Oberhöchstadt direkt über Schwalbach mit dem MTZ bzw. mit Bad Soden verbinden.
Zudem werden wir weitere Verkehrsangebote prüfen, sofern sie technisch und wirtschaftlich machbar sind. Das könnten beispielsweise subventionierte (Sammel)-Taxifahrten zu den Randzeiten und am Wochenende sein.
Verbesserung des Radwegenetzes:
Wo sind die Möglichkeiten und Grenzen der Ausweisung alternativer Wegeverbindungen, zum Beispiel in Richtung Kronberg-Süd durch den Minnholzweg und die Westerbachstraße, oder nach Bad Soden durch den Schwalbacher Wald?
Fahrradfahren hat in unserer anspruchsvollen Topografie nicht zuletzt durch viele E-Bikes deutlich zugenommen, die Qualität des Radwegenetzes ist aber leider noch nicht in gleichem Maße gestiegen, müsste also an Priorität deutlich gewinnen. Dazu gehören z.B. geeignete Abstellmöglichkeiten an allen öffentlichen Gebäuden (unsere Supermärkte dienen als Vorbild).
Von der Kronberger Altstadt, Kronberg-Nord oder Schönberg gibt es viele verschiedene Verbindungen Richtung Kronberg Süd, die nicht über stark befahrene Straßen führen, z.B.:
Von Schönberg über Oberhöchstädter und Freiherr-vom-Stein-Straße. Von Kronberg über Heinrich-Winter-, Ludwig-Christ-, oder Wilhelm-Bonn-Straße und Geiersbergweg bis zum Sodener Stock. Oder durch den Viktoriapark, Bahnhof-, Jacques-Reiss- und Westerbachstraße. Zurück geht es wegen geringerer Steigung über den bestehenden Fahrrad-/Fußweg entlang der Frankfurter Straße.
Der bestehende Weg nach Bad Soden durch den Schwalbacher Wald könnte als Radweg ausgewiesen werden. Die Oberfläche ist allerdings eher für Mountainbikes geeignet und sollte ausgebessert werden.
Doppelhaushalt 2024/2025:
Was stellen die Fraktionen zur Disposition, wenn Einsparungen erforderlich werden? Würden zum Beispiel Umfeldgestaltung und Fahrradgarage am Bahnhof zur Disposition gestellt?
Kronberg konnte dank eines stabilen Steueraufkommens, hoher einmaliger Sonderzuflüsse aber auch eines Investitionsrückstaus sowie genehmigter, noch nicht realisierter Investitions- und Sanierungsmaßnahmen ein beachtliches Guthaben aufbauen. Dies führt bereits erkennbar zu einem leichtfertigen Investitions- und Ausgabeverhalten. Vergessen erscheinen die vielen Jahre bis 2021, in denen Kronberg aufgrund seiner desolaten Haushaltslage unter Kommunalaufsicht stand. Aber auch aktuell steht unser Haushalt vor großen Belastungen. Auf der Einnahmenseite ist der angekündigte Abzug gewerbesteuerlich wichtiger Aktivitäten von Braun/Procter&Gamble zu nennen, ausgabenseitig sind es die inflationär gestiegenen Kosten, wie Energie und Lohn, eine wachsende Personalausstattung und die vielen anstehenden großen Investitionsvorhaben, wie z. B. Baufeld V, Bahnhofsumfeld, neue Feuerwache, energetische Sanierungen, etc.
Die KfB steht für einen sorgsamen Umgang mit Haushaltsmitteln, damit die Steuern für die Bürger nicht erhöht werden müssen, sondern gesenkt werden können.
Gefragt ist eine am tatsächlichen Bedarf der Kronberger orientierte Ausgabenpolitik: 1. Alle Investitionen gehören auf den Prüfstand. Es müssen dringend Prioritäten gesetzt, kostengünstige Alternativen entwickelt und „Nice to haves“ gestrichen werden. Die dafür notwendige Transparenz aller Investitionsvorhaben wurde bereits mehrfach von uns angemahnt, fehlt aber bis heute. 2. Vor weiteren Neueinstellungen im Rathaus sind die aktuelle Organisationsstruktur und Personalausstattung zu analysieren wie es die Stadtverordneten vergangenes Jahr mit der Durchführung einer Organisationsuntersuchung beschlossen haben, deren Beauftragung Bürgermeister König erstaunlicherweise bisher ablehnt.
Handlungsbedarf sieht die KfB u.a. bei den aus dem Ruder laufenden Kosten für die Umgestaltung des Bahnhofumfelds. Deshalb haben wir bereits 2022 beantragt, Alternativen z.B. zu den geplanten 5 Bushaltestellen und der Fahrradgarage im Hang zu prüfen, auch, damit das letzte verbliebene Grün – der „Baumtunnel“ am Bahnhof – nicht vernichtet wird. Da bedauerlicherweise alle anderen Fraktionen den davon galoppierenden Kosten bisher nur zusehen, besteht hier die große Gefahr, den vorhandenen Gestaltungsspielraum für die Entwicklung und Umsetzung sinnvoller Alternativen zu verpassen.
Ortskernentwicklung in den drei Stadtteilen:
Wo sehen die Fraktionen Handlungsbedarf?
Kronberg ist eindeutig gastronomisches, kulturelles und historisches Zentrum. Oberhöchstadt hat sich mit Hilfe der ortsansässigen Betriebe zu einem beliebten ‚kleinen Einkaufsparadies‘ entwickelt.
Und Schönberg könnte zum „Social Hot Spot“ werden: Nirgendwo im Stadtgebiet gibt es wie im Umkreis von 150 Metern um den Ernst-Schneider-Platz so viele Einrichtungen des sozialen Miteinanders: Kirchen, Schule, Sporthalle, Kinderbetreuung, ungezwungene Musikveranstaltungen, Jugendcafé, Flüchtlingsunterkunft und ein Gemeinde- bzw. ehem. Schulungszentrum der evangelischen Kirche. All diese Räum- und Möglichkeiten könnten vom Sozial- und Marketingbereich der Stadt übergreifend in Betracht gezogen werden. Wie wäre es mit einem 7-tägigen Mehrgenerationentreff im ehemaligen Jugendhaus im Gemeindezentrum?
Für Oberhöchstadt sehen wir dringenden Handlungsbedarf bei der Sanierung der Sodener Straße, die im südlichen Teil in einem katastrophalen Zustand und insbesondere für Radfahrer und Fußgänger auch verkehrsunsicher ist. Eine grundhafte Sanierung ist seit langem geplant, sie wird jedoch immer wieder verschoben. Die bisherigen Maßnahmen, insbesondere der Einbau von sogenannten Trennbalken auf diesem Abschnitt, haben die Situation eher verschlechtert.
Insbesondere die Kronberger Altstadt ist auch dank der vielfältigen Gastronomie beliebt und belebt. Eine Verbesserung des Berliner Platzes wäre wünschenswert, ist aber aus bekannten Gründen schwierig. Wir sehen noch Potenzial, die gefällten Bäume entlang vieler Straßen (z.B. Hain-, Rumpf-, Frankfurter Straße,) durch resistente Neupflanzungen zu ersetzen und damit die Stadt wieder „grüner“ zu machen.
Und wir hoffen für die Zukunft, dass Anregungen der Ortsbeiräte von der Verwaltung aufgegriffen werden. Die Ortsbeiräte sind das einzige politische Gremium, in dem sich die Bürger direkt zu Wort melden können. Umso schlimmer ist es, wenn förmliche Anfragen und Bitten gar nicht, verspätet oder ‚inhaltsleer‘ beantwortet werden. Aus Sicht der KfB eine klare Missachtung des politischen Mandats. Mehr Bürgernähe ist wünschenswert.
Entwicklungskonzept für Gewerbeflächen:
Welche Chancen und Risiken verbinden sich mit dem angekündigten Weggang von Procter & Gamble?
Der KfB sind auskömmliche Gewerbesteuereinahmen und ein starker, arbeitsplatzreicher Wirtschaftsstandort Kronberg sehr wichtig.
Jedoch muss es Ziel des kommunalpolitischen Wirkens in Kronberg sein, mit den vorhandenen, bereits versiegelten Gewerbeflächen auszukommen. Hier muss eine qualifizierte Wirtschaftsförderung permanent auf vorhandene, freie und freiwerdende Flächen achten und diese optimieren. Aus Sicht der KfB bietet die Entwicklung der in den nächsten Jahren durch den teilweisen Wegzug von Procter & Gamble freiwerdenden Flächen große Chancen, da sich dieser Standort für alle Arten von Gewerbe eignet. Zudem können auf bereits versiegelten Flächen durch bessere Ausnutzung noch weitere 25.000 qm Fläche entstehen.
Die KfB wird sich daher dafür einsetzen, dass die gerade beschlossenen Potenzialflächen, die in den Regionalen Flächennutzungsplan aufgenommen werden sollen, nicht entwickelt werden, sondern der Fokus auf den Procter & Gamble-Flächen und Leerständen bleibt.
Wie kann es sein, dass sich im letzten Bürgermeisterwahlkampf der jetzige Bürgermeister und die unterlegene Kandidatin für den Erhalt von Streuobstwiesen ausgesprochen haben und sie sich jetzt, zweieinhalb Jahre später, daran nicht mehr erinnern können?
Wirtschaftsförderung darf nicht nur durch die kommunale Kirchturmbrille geschehen, nicht jedes Gewerbe/Handwerk muss zur Versorgung der Bewohner in Kronberg angesiedelt sein.
Überhaupt bedarf die Nutzung freier und freiwerdender Gewerbeflächen einer Grundsatzüberlegung, welche Arten von Gewerbe angesiedelt oder erhalten werden sollen: aus Sicht der KfB muss die Flächeneffizienz eine bevorzugte Rolle spielen (maximaler, nachhaltiger Gewerbesteuerertrag pro qm genutzter Gewerbefläche). Diesen Prozess wird die KfB aktiv mitgestalten, zum Wohle der Wirtschaft, der Steuereinnahmen, der Arbeitsplätze und der heute noch unversiegelten Flächen.
Eine Chance für den Ersten Stadtrat:
Muss sich vielleicht auch „die Politik“ ändern, damit der neue Erste Stadtrat eine Chance hat, die anstehenden Projekte voranzubringen? Und wenn ja, wie?
Der EStR verantwortet mit Stadtplanung, Bauen und Umwelt, die „sicht- und fühlbarsten“ Bereiche der Verwaltung. Folglich ist es selbstverständlich, dass bei Kronberg prägenden Projekten intensiv um die Berücksichtigung unterschiedlicher Interessen und die besten Lösungen gerungen werden muss. Denn dies ist der Wählerauftrag der Politik. Damit ein EStR Projekte erfolgreich voranbringen kann, braucht er 1. ein starkes Team und muss 2. vertrauensvoll mit Stadtverordneten und Magistrat zusammenarbeiten. Voraussetzung hierfür sind deren frühzeitige Einbeziehung, transparente und vollständige Informationen, verlässliche Kalkulationen, ein offener Dialog und die Bereitschaft, mehrheitlich getroffene Parlamentsentscheidungen auch umzusetzen. An alldem hat es in der Vergangenheit gefehlt, weshalb wir uns für die Neubesetzung des EStR stark gemacht haben. Mit Heiko Wolf besteht die Chance auf einen Neustart und die mit ihm erreichte neue Qualität der Zusammenarbeit, mit allen Fraktionen im Rahmen der Kompromissfindung zur Entwicklung des Bahnhofsquartiers/Baufeld V, ist ein vielversprechender Start.
Baufeld V am Bahnhof:
Parkraum versus Wohnraum – wie kann das bedarfsgerecht gelöst werden?
Entscheidend ist es, Wohnraum und Parkraum jeweils dort zu schaffen, wo er benötigt wird. Zu einem Kopfbahnhof und einem lebendigen Bahnhofsgebäude gehören eine ausreichende Anzahl von Parkplätzen. Das ist im Interesse der Kronberger Bürger und bestimmt die Attraktivität des ÖPNV. Wir halten es daher für notwendig, dass mindestens 80 Parkplätze für P&R erhalten bleiben, so wie es bei Abriss des Parkdecks beschlossen wurde.
Wohnungen an einem Kopfbahnhof sind insbesondere für Auspendler attraktiv und sollten vorrangig an diese vermietet werden, also an diejenigen, die die S-Bahn nutzen.
Im Unterschied zu P&R-Plätzen, die nahe dem Bahnhof liegen müssen, kann Wohnraum auch an vielen anderen Stellen geschaffen werden.
In den letzten Jahren sind bereits neben Dutzenden Wohneinheiten durch Nachverdichtung weitere knapp 200 Wohnungen entstanden oder kurz vor Fertigstellung: Nassauer Hof, Bonava, Schillergärten, Henker und Friedensstraße. Weitere sind bzw. werden mittelfristig geplant: Metzgerei Klein, Baufeld Altkönig, Kronberger Hof, DRK-Campus, Frankfurter Straße. Die genannten Beispiele zeigen auch, dass keine zwingende Notwendigkeit dafür besteht, dass eine Stadt selbst Wohnungen baut und betreibt. Das können darauf spezialisierte Unternehmen und Genossenschaften deutlich kostengünstiger und besser. Auch soziale wohnungspolitische Ziele wie günstige Mieten lassen sich viel treffsicherer durch eine Förderung der relevanten Mieter (Subjektförderung) erzielen als durch den eigenen, überteuerten Bau von Wohnungen, die anschließend mit hohen Verlusten im unteren Preissegment vermietet werden.
Ferner darf keinesfalls außer Acht gelassen werden, dass die Kronberger Infrastruktur bei steigender Bevölkerungszahl und Versiegelung von Flächen bereits an ihre Grenzen stößt. Das fängt bei fehlenden Kita-Kräften an und hört bei Wassermangel und Kanalkapazitäten noch nicht auf.
Projekt „Panzernashorngehege Opel-Zoo“:
Gibt es die politische Bereitschaft, das Projekt durch einen städtischen Zuschuss zu fördern und falls ja, in welchem Umfang?
Der Opel-Zoo ist keine öffentliche, sondern eine private Institution. Im Jahre 2022 zählte er 601.046 Besucher. Diese und auch der Verein der Freunde und Förderer haben dazu beigetragen, dass der Opel-Zoo schuldenfrei ist und bereits 12 Mio EUR für das Großprojekt ansparen konnte. Nach neuerer Berechnung belaufen sich die Kosten auf 17 Mio EUR. Um diese Lücke zu schließen, bittet der Opel Zoo um einen städtischen Zuschuss.
Die KfB sieht einen Zuschuss aus städtischen Mitteln kritisch, weil eine alternative Kreditfinanzierung durchaus möglich ist. Auch ist davon auszugehen, dass die benötigten Gelder innerhalb weniger Jahre selbst erwirtschaftet werden können.
Die KfB steht dem Projekt zudem auch deshalb kritisch gegenüber, weil auf einer Fläche von 18.000 qm in größerem Umfang neue Versiegelung entsteht.
Zukünftiger Standort für die Freiwillige Feuerwehr Kronberg:
Gibt es Lösungsvorschläge für den zu erwartenden Zielkonflikt mit dem Reitclub Kronberg? Wie würden diese aussehen?
Dass es hinsichtlich der Standorte und Ausstattung der beiden Feuerwehren in Kronberg und Oberhöchstadt Veränderungen geben muss und wird, ist klar. Derzeit laufen externe Untersuchungen zu möglichen neuen Standorten für die Kronberger Feuerwehr. Wie der Bürgermeister vor wenigen Tagen erstmals informierte, werde auch eine 5.000 qm städtische Fläche hinter dem Ernst-Winterberg-Haus betrachtet und es seien die Interessen anderer Betroffener, wie die Nutzer bestehender Flächen, zu berücksichtigen. Die Sachverständigeneinschätzung zu dieser städtischen Fläche stehe noch aus.
Wir müssen auf die Ergebnisse warten und werden entsprechende Vorschläge und Zielkonflikte sorgfältig betrachten und abwägen, um für möglichst alle Interessen eine gute Lösung zu finden.
Zukünftige Klimapolitik:
Wie könnte eine ideale Wärmeplanung für Kronberg aussehen?
Der Fokus der Wärmeplanung sollte auf energieeffizienten Gebäuden und einer verbesserten Wärmedämmung privater und öffentlicher Gebäude liegen, primär bei Neubauten aber auch bei Bestandsbauten. Dies ist insbesondere wichtig im Bereich der Altstadt.
Die Stadt sollte daher passende Beratungsangebote und Förderprogramme in Zusammenarbeit mit lokalen Energieversorgern, Energieberatern, Handwerkern und Bauunternehmen anbieten.
Der Aufbau von Nahwärmenetzen in den verschiedenen Teilen der Stadt, zunächst in Neubaugebieten, ist eine effiziente Lösung für die Wärmeversorgung. Dabei können Wärmeerzeugungsanlagen, z.B. auf Basis von Biomasse oder Geothermie, genutzt werden.
Durch Veranstaltungen, Informationskampagnen und Schulungen kann über die Vorteile einer nachhaltigen Wärmeversorgung informiert und zur aktiven Teilnahme motiviert werden.
Eine ideale Wärmeplanung sollte auch über ein Monitoringsystem verfügen, um den Energieverbrauch und die CO2-Emissionen zu überwachen. Basierend auf den Daten können Anpassungen vorgenommen werden, um die Effizienz und Nachhaltigkeit zu verbessern.
Viele dieser Punkte sind bereits durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden, z.B.: Erstellung einer Wärmeplanung, Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzepte sowie die Untersuchung von Geothermie.
Autoren: Dr. Jochen Eichhorn, Susanne v. Engelhardt, Dr. Heide-Margaret Esen-Baur, Michael Laupenmühlen, Dr. Jörg Mehlhorn, Dr. Ralf A. Pampel, Rainer Schmidt, Detlef Tinzmann, Dr. Eva-Maria Villnow, Reinhard Villnow.