#Wortbeitrag

Suche

Kronberg für die Bürger

19. Nov. 2020

Opel-Zoo: Natur und Wasser

Ich weiß nicht, wie viele Male ich hier schon gestanden habe, um zum B-Plan Opel-Zoo zu sprechen. Seit annähernd 20 Jahren beschäftigt uns Stadtverordnete dieses Thema. Und immer wenn wir meinen, die Sache sei gelöst, kommen seitens des Opel-Zoos wieder neue Änderungswünsche. Unsere Königsteiner Nachbarn, mit denen wir den B-Plan gemeinsam aufgestellt hatten, sind inzwischen so verärgert, dass sie die Diskussion verlassen haben. Heute geht es um viele Punkte, die uns vorgeleg

Kronberg für die Bürger

17. Sept. 2020

Vereinshilfe bei Liquiditätsbedarf

Die KfB möchte den CDU-Antrag wie folgt ändern: „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, Kronberger Vereinen bei Bedürftigkeit einen einmaligen Zuschuss für Corona-Pandemie bedingte Liquiditätsengpässe zu zahlen. Der zusätzliche Bedarf muss begründet werden. Es muss nachgewiesen werden, dass der Verein bereits Corona-Landes-Hilfen - einige Beispiele sind in der Schriftform genannt - oder sonstige ähnliche Mittel von Dachverbänden beantragt hat und er darüber hinaus Bedarf

Kronberg für die Bürger

17. Sept. 2020

Großer Frankfurter Bogen: was kostet uns der "Schnapps mehr" Förderung?

Dem sogenannten „Großen Frankfurter Bogen“ haben sich von 55 hessischen Gemeinden seit Oktober letzten Jahres bisher 32 angeschlossen. Ziel dieses Programmes ist es, im Bereich von 30 Minuten Zugverbindung zum Frankfurter Hauptbahnhof in den nächsten Jahren bis zu 200.000 bezahlbare Wohnungen zu bauen. Jüngst wurde jedoch der Wohnungsbedarf für die nächsten 20 Jahre in Hessen vom Institut für Wohnen und Umwelt (IWU) um 45 Prozent (!) auf 367.000 Wohnungen reduziert - und das

Kronberg für die Bürger

17. Sept. 2020

Video-Streaming: Keine Berührungsangst

Hätte unser Antrag zu einer Pilotinstallation zur Videoübertragung bereits 2017 eine Mehrheit gefunden, wären die Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung wahrscheinlich bereits zu Beginn der Einschränkungen des politischen Lebens durch die Corona- Pandemie erheblich besser gewesen. Mit Ihnen allen bedauere ich sehr all die individuellen und allgemeinen Beschränkungen, die nicht nur die Politik betreffen. Aber ich stelle auch fest, dass diese Einschränkungen manche Entwic

Kronberg für die Bürger

17. Sept. 2020

Puzzlestein aus Gesamtkonzept

Die SPD setzt mit ihrem Antrag die zeitnahe Neugestaltung des Bahnhofsareals aufs Spiel. Denn schließlich wollen die meisten Kronberger den jahrelangen Stillstand, insbesondere bei der längst überfälligen Sanierung des Bahnhofsgebäudes, endlich beendet wissen. Die SPD greift jetzt mit ihrem Antrag einen Puzzlestein aus dem Gesamtkonzept der Bahnhofsumfeldplanung auf. Dabei berücksichtigt sie nicht, dass es derzeit zunächst Aufgabe des Magistrats ist, ein Konzept für diese Umf

Stadtmarketing: Ureigenste Aufgabe eines Bürgermeisters

Kronberg für die Bürger

17. Sept. 2020

Stadtmarketing: Ureigenste Aufgabe eines Bürgermeisters

Bevor wir einem Konzept zustimmen und weitreichenden Konsequenzen wie z.B. die Schaffung einer Stabsstelle und damit einer neuen Personalstelle zustimmen, fragen wir: Warum braucht Kronberg ein Integriertes Stadtmarketingkonzept? Wo sind Probleme? Im Tourismus: Wollen wir mehr Touristen? In der Wirtschaft: Wollen wir mehr Gewerbebetriebe, mehr Gewerbesteuereinnahmen? In der Kultur: Wollen wir mehr Besucher unserer kulturellen Angebote? Grundsätzlich kann man sagen: JA. Die ge

Informationen müssen vor der Zuschuss-Entscheidung kommen

Kronberg für die Bürger

26. Juni 2020

Informationen müssen vor der Zuschuss-Entscheidung kommen

Um es vorwegzunehmen: Die KfB möchte, dass das Casals–Forum so schnell wie möglich fertiggestellt wird. Wir begleiten das Bauvorhaben konstruktiv. Auch wenn wir in der Vergangenheit immer wieder kritische Fragen – insbesondere zur Finanzierung – gestellt haben, respektieren wir die damals getroffene Entscheidung. Wir wollen alles daransetzen, dass diese Entscheidung möglichst schnell, reibungslos und mit einem guten Endergebnis umgesetzt wird. Wir sind deshalb grundsätzlich a

Kronberg unterstützt Academy schon lange

Kronberg für die Bürger

26. Juni 2020

Kronberg unterstützt Academy schon lange

Es wurde heute ja mehrfach gesagt: Die Academy braucht erneut erheblich mehr Geld, um den Bau fertigzustellen. Und sie braucht auch zukünftig Geld für dessen Betrieb, der vor 5 Jahren mit 250.000 Euro jährlich beziffert wurde. Wir befürchten, dass aufgrund der nun doppelt so hohen Baukosten und allgemeiner Preissteigerungen auch dieser Betrag erheblich ansteigen wird und möchten daher im Vorfeld Informationen, wie er finanziert wird. Wenn wir einen Zuschuss zur Fertigstellung

Kronberg für die Bürger

13. Feb. 2020

Ganzheitliches Verkehrskonzept statt Schnellschüsse

Wir freuen uns, dass sich jetzt auch die CDU für die Prüfung der Wiedereinführung eines Anrufsammeltaxis einsetzt. Dies hat die KfB bereits im August des vergangenen Jahres unter anderem gefordert. Uns geht es heute wie schon damals grundsätzlich um weit mehr: Wir halten die Entwicklung eines ganzheitlichen Verkehrskonzeptes für notwendig. Schnellschüsse wie die Forderung der Grünen nach Ausweitung der samstäglichen Betriebszeiten aller 3 Stadtbuslinien ohne vorherige Bedarfs

Vertrag zum Bahnhofsverkauf ist erfreulich

Alexa Börner

5. Dez. 2019

Vertrag zum Bahnhofsverkauf ist erfreulich

Was lange währt, wird endlich gut? Das wünscht sich jedenfalls die KfB und wir kommen dem Ziel langsam näher. Oft genug haben wir in den vergangen Jahren gefragt, wann es mit der Renovierung des Bahnhofsgebäudes vorangeht. Wir sind froh, dass der Magistrat seine Ankündigung, den Entwurf des Kaufvertrages in die heutige STVV einzubringen, einhalten konnte und wir damit noch in diesem Jahr der überfälligen Sanierung des Bahnhofsgebäudes einen Schritt näher kommen. Unverständlic

Alexa Börner

7. Nov. 2019

Besser dezentrale Unterbringung

Wir müssen heute aufgrund des Widerspruchs des Bürgermeisters erneut über den Bau einer Gemeinschaftsunterkunft am Grünen Weg entscheiden, so sieht es die HGO vor. In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde der Antrag aufgrund seiner Dringlichkeit kurzfristig auf die Tagesordnung genommen. Ich bedaure, dass nachdem nun die Dringlichkeit entfallen ist - der mögliche Zeitraum einer Rodung im Oktober ist abgelaufen - die Vorlage wiederum ohne Beratung in den Ausschüssen ab

Kronberg für die Bürger

7. Nov. 2019

KfB-Anträge zum Doppelhaushalt 2020/21

Die geplanten Einnahmen aus Grundsteuer B im Teilhauhalt 5 werden um rund 300.000 Euro ab 2020 und weitere rund 200.000 Euro ab 2021 gekürzt. Die Beträge sollen der Senkung der Grundsteuer B um 30 Punkte auf 440 in 2020 und um weitere 20 Punkte auf 420 in 2021 entsprechen. Begründung: Die Grundsteuer wurde in den vergangenen Jahren aufgrund des Haushaltsdefizits verdoppelt, damit haben die Bürger maßgeblich zur Verbesserung der Einnahmensituation beigetragen. Nicht nur aufgru

Gute Gründe gegen den Neubau einer GU am Grünen Weg

Alexa Börner

26. Sept. 2019

Gute Gründe gegen den Neubau einer GU am Grünen Weg

In den mündlichen Begründungen dieses Antrags in der heutigen Stadtverordnetenversammlung wurde vieles vermischt, die Argumente gingen teils drunter und drüber mit dem Tenor, dass die KfB „Stimmung“ machen würde. Ich weise dies klar zurück ! Blicken wir zurück auf die vergangene Stadtverordnetenversammlung. Nachdem die Vorlage des Magistrats, das Projekt GU Grüner Weg zu beenden noch in allen Ausschüssen einmütig beschlossen wurde, kündigte die FDP in der Stadtverordnetenvers

Rainer Schmidt

26. Sept. 2019

Persönliche Erklärung

Ein wenig irritiert bin ich schon, auf der Tagesordnung an prominenter erster Stelle eine Resolution zu finden, offenbar mit der Aufforderung an die Stadtverordnetenversammlung, dieser Resolution - mehrheitlich (?) - einstimmig (?) zuzustimmen. ‚Offenbar‘ deshalb, weil in der Vorlage noch nicht einmal diese Aufforderung vermerkt ist, geschweige denn die Herkunft dieser Vorlage. Magistrat, Bürgermeister, Fraktion, Einzelabgeordneter? Das wären die Institutionen, die hier eine

Dr. Eva-Maria Villnow

13. Juni 2019

Schulgarten ist ein besonderer Ort

Der Schulgarten am Berliner Platz wurde vor 15 Jahren neu konzipiert als ein beschaulicher und repräsentativer Ort, der mitten im Zentrum gelegen, Passanten zum Verweilen und Entspannen einlädt. Die Benutzerordnung, am Eingang des Parks, unterzeichnet vom Magistrat, sieht daher u.a. vor, daß (ich zitiere):…..bei Aufenthalt die Ruhezeiten zwischen 13.00- 15.00 Uhr und 22.00- 6.00 Uhr zu beachten sind. Das Fahrradfahren und Ballspielen ist nicht erlaubt. Zitat Ende. Die entstan

Schnellstmögliche Entlastung der Bürger durch Senkung der Grundsteuer B

Dr. Heide-Margaret Esen-Baur

13. Juni 2019

Schnellstmögliche Entlastung der Bürger durch Senkung der Grundsteuer B

Schon im Rahmen der HH-Beratungen im Frühjahr 2018 hatte die KfB beantragt, den Hebesatz der Grundsteuer B zu senken. Dem Doppel-Haushalt war zu entnehmen, dass nach den Jahren 2016 und 2017 erneut keine Defizite, sondern hohe Überschüsse vorhanden sein würden, und dass das auch für die mittelfristige Finanzplanung gilt. Dies wurde auch bestätigt im Schreiben der Kommunalen Aufsichtsbehörde vom 3. Juli 2018. Es war also an der Zeit, die Kronberger Bürger steuerlich zu entlast

Alexa Börner

13. Juni 2019

Klimaschutz ist keine halbe Sache

Das Thema Klimaschutz ist eine wichtige globale Aufgabe und kann nur erfolgreich sein, wenn alle Akteure mitmachen. Daher ist es der KfB ein großes Anliegen, dass auch Kronberg seinen Teil zum erfolgreichen Klimaschutz beiträgt. Laut Bundesumweltministerium liegen gerade auch im kommunalen Umfeld große Potenziale zur Minderung von Treibhausgasen. Seit Anfang des Jahres bietet die Kommunalrichtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld zahlreiche neue Fö

Alexa Börner

4. Apr. 2019

Vorkauf würde Bebauung beschleunigen

Wer heute für den Antrag stimmt, ist implizit dafür, dass der Grüne Weg in einem „angemessenen Zeitraum“ entwickelt wird. Das sollte allen klar sein. Aber der Umkehrschluss dieser Aussage ist nicht zulässig: Denn wer heute gegen den Antrag stimmt, ist nicht notwendigerweise partout gegen die Bebauung des Gebiets. Mit dem heutigen Antrag soll nämlich ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden, und zwar preislimitiert. Das bedeutet, dass der Verkäufer weniger Geld von der Stadt erhält,

Dr. Andrea Marlière

21. Feb. 2019

Eins nach dem anderen

Wir haben den Antrag gestellt, dass der Magistrat, bevor er die städtebaulichen Entwürfe und Konzeptentwicklungen für das Baufeld V weiterverfolgt, die damit im engen Zusammenhang stehenden weiteren Beschlüsse und versprochene Untersuchungsergebnisse den Stadtverordneten vorlegt. Vorweg gesagt: nein, es geht uns nicht darum, ein Bauvorhaben zu verzögern. Es geht uns darum, dass es sich im beim Baufeld V im Kern um einen Beschluss aus dem Jahr 2015 handelt, der - so wurde es i

Dr. Heide-Margaret Esen-Baur

21. Feb. 2019

B-Pläne für Kronberg

Die FDP wünscht, dass die Verwaltung einen Prioritätenkatalog plus Zeitplan für die Wiederaufstellung und Aufstellung von B-Plänen für ganz Kronberg erstellt, mit der Zielrichtung, solche Gebiete zuerst zu beplanen, bei denen - sofern sie nach §34 BauGB bebaut würden - eine Verdichtung zu befürchten ist. Generell ist festzuhalten, dass sowohl die SPD mit ihrem Antrag 5205/2019 als auch die FDP auf die zukünftige Bautätigkeit in Kronberg mehr als bisher Einfluss gewinnen möcht